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Apr 16 2011

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Versailles

Nach der Vereinigung der Altbundesrepublik mit der DDR am 3. Oktober 1990 begannen die Verhandlungen zur Schaffung einer europäischen Währungsunion. Kanzler Kohl gab dem Drängen Frankreichs nach, die Deutsche Mark zugunsten der europäischen Gemeinschaftswährung Euro aufzugeben. Mit dem Vertrag von Maastricht 1992 erlangte dieses Vorhaben Gesetzeskraft. Deutschland war bemüht, der neugegründeten Europäischen Zentralbank (EZB) die erforderlichen gesetzlichen Instrumente für eine unabhängige Stabilitätspolitik an die Hand zu geben. Fachleute sahen damals schon das Scheitern aller Stabilitätsbemühungen voraus, weil man sich – bis heute hin – nicht auf eine gemeinsame Steuer- und Sozialpolitik einigen konnte. Französische Pressestimmen kommentierten das Maastricht-Abkommen mit den Worten „Maastricht ist Versailles ohne Krieg“.

Es gibt nichts zu deuteln, die deutsche Bringschuld am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bedeutet, dass Deutschland schlimmstenfalls mit 212 Milliarden Euro für die Schulden anderer Euro-Länder einzustehen hat. Diese Summe übersteigt die Wiedergutmachungszahlungen, die unserem Land aufgrund des Versailler Diktatfriedens auferlegt wurden. Wo blieb der Protest des Parlaments, der Opposition, der Ministerriege? Nur drei Aufrechte – Peter Gauweiler (CSU), Klaus-Peter Willsch (CDU) und Frank Schäffler (FDP) – gaben ihren Widerspruch zur finanziellen Ausplünderung Deutschlands zu Protokoll. Deutschland wurde zum willfährigen Dienstboten für Pleitestaaten gemacht. Geschichtsbewussten wird die Assoziation zum 24. März 1933 in den Sinn kommen.

Wilhelm v. Gottberg in der PAZ

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