Tag Archive: Blockade

Feb
21

Dresden: Blockierer müssen mit Strafanzeigen rechnen

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Die Blockaden des Gedenk-Marsches am Samstag in Dresden haben ein juristisches Nachspiel. Der Dresdner Staatsanwaltschaft lagen am Montag die Personalien von 70 Frauen und Männern vor, die mit Sitzblockaden eine Kreuzung auf der Marschroute der Patrioten versperrten. Unter den Betroffenen befinden sich auch Politiker wie der Fraktionschef der SPD im Landtag, Martin Dulig, und die …

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Jan
20

Verwaltungsgericht Dresden entscheidet: Blockade des nationalen Trauermarsches 2010 war rechtswidrig

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Das Gedenken an die Bombardierung Dresdens am 13. Februar sorgt schon im Vorfeld erneut für Streit. Das Dresdner Verwaltungsgericht hat am Donnerstag entschieden, dass die Polizei einen Trauermarsch der Neonazis vergangenes Jahr hätte ermöglichen müssen. Daraufhin hat die NPD mehrere Landtagsabgeordnete angezeigt, die zur Blockade des Aufmarschs dieses Jahr aufrufen. Die Polizei hätte den Aufmarsch …

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Jan
03

Thierse ruft zur Blockade des „Trauermarschs“ in Dresden auf

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Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) ruft gemeinsam mit zahlreichen linksextremistischen Gruppierungen dazu auf, am 13. Februar in Dresden den sogenannten „Trauermarsch“ zum Gedenken an die Bombardierung der Elbestadt zu blockieren. Zu den Erstunterzeichnern des Appells „2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“ zählen unter anderem auch die stellvertretende Bundestagspräsidentin …

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Mai
01

Thierses Demokratieverständnis… Rücktritt gefordert

Daß Thierse sein Demokratieverständnis im undemokratischen Mauermörderstaat DDR gelernt hat ist bekannt. Schließlich war Thierse ab 1975 beim Ministerium für Kultur der DDR für „architekturbezogene Kunst“ tätig. Nun zeigte er in Berlin, was er von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit hält. Im Prenzlauer Berg im Ostteil der Stadt fand heute eine rechte Demonstration anläßlich des 1. Mai …

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