Tag Archiv für Linksextremisten

Berlin “verrammelt sich” in den 1. Mai

1.MaiFalls Sie Trillerpfeifen-Konzerte und dümmliche Reden lieben, falls Sie sich mal wieder sportlich austoben, Steine werfen oder wie Joschka Polizisten verprügeln möchten, falls Sie gerne mal eine Schaufensterscheibe einschlagen, kapitalistische Geschäfte plündern oder Bonzen-Autos anzünden wollen, falls Sie schon lange kein Haus mehr besetzt und gegen Immobilienhaie gekämpft haben, falls Ihre Polen-Böller ökologisch entsorgt werden sollten, kurzum, wenn Sie wieder einmal so richtig die Sau rauslassen müssen, dann finden Sie in Berlin bestimmt die richtigen Events.

Siehe “Eine Demo nach der anderen“! Und falls Ihnen noch Ideen fehlen, lesen Sie, wie es vor 25 Jahren in Kreuzberg zuging, ein paar Fotos hier:

Nur 250 Beamte, später in der Nacht 400, waren im Einsatz und standen einem Mob aus rücksichtlos steinewerfenden und stahlkugelschießenden Autonomen, aggressiven türkischen und arabischen Kids und alkoholisierten Festbesuchern gegenüber. Über Stunden zog sich die Polizei nachts ganz aus Kreuzberg zurück.

Dieses Jahr sind 7000 Polizisten aus dem ganzen Bundesgebiet in der Randale-Hauptstadt. Quelle: PI

Dazu schreibt bemerkt Pro Deutschland :

Im Wedding, zwischen der Müllerstraße und der Brüsseler Straße, verbarrikadieren Geschäftsleute ihre Schaufenster mit Brettern gegen Steinwürfe. Denn hier soll die „antikapitalistische Walpurgisnacht“ stattfinden, und zwar als offiziell angemeldete Demonstration. Die Anmelder betonen selbstverständlich ihre Friedfertigkeit. Falls etwas kaputt geht, liegt es nicht an ihnen, beteuern sie. Aber das hilft den Menschen im Wedding nicht wirklich weiter.
„Gentrifizierung“ ist ein kompliziert klingendes Wort. Es wird fast immer mit anprangerndem Unterton ausgesprochen. Gemeint ist damit die bauliche Aufwertung eines Wohngebietes, der normalerweise Mieterhöhungen folgen. „Wir haben keinen Bock, in Marzahn wohnen zu müssen wegen ein paar Affen, die uns hier die Wohnungen wegnehmen“, zitiert der „Tagesspiegel“ einen der Organisatoren des Demonstrationsspektakels. Das klingt in etwa so, als würden nach dessen Einschätzung in Marzahn keine normalen Menschen leben, sondern Hinterwäldler, die nicht hipp genug sind für Kreuzberg oder andere Westbezirke.
Jahr für Jahr mißt der sich als jugendlich und dynamisch verstehende Teil der politisch organisierten Gegner baulicher Aufwertungsarbeiten an Wohngebäuden seine Kräfte mit denen der Polizei. Die Sache geht mal so aus und mal anders, aber selten friedlich. In der Bilanz des 1. Mai 2011 stehen 103 Festnahmen und 75 verletzte Polizisten. Angeblich sollen „nur zwei Banken, ein Woolworth und eine Bushaltestelle“ entglast worden sein. Der Youtube-Nutzer mit dem Pseudonym „hartgekocht“ widerspricht dieser „Erfolgsbilanz“ allerdings entschieden:
„So’n Müll, der 1.Mai war klasse, besser als letztes Jahr … 15.000-20.000 Leute.
2 Banken? 7 Banken! Neuköllner Arcaden mussten dran glauben, Karstadt denk ich auch, ebenso wie H&M und Woolworth, voller erfolg für die Linke Szene, auch wenn die SPD jetzt sowasa publiziert, die realität sieht anders aus!“
(Rechtschreibfehler im Original.)
Innensenator Frank Henkel wiegelt ab. Im Interview mit dem „Tagesspiegel“ beschwört er Normalität:
„Es gibt zum jetzigen Zeitpunkt keine Erkenntnisse, dass dieser 1. Mai eine besondere Herausforderung wird. Auch nicht dadurch, dass sich zum 25. Mal die ersten schweren Krawalle an einem Maifeiertag jähren, die 1987 Kreuzberg erschüttert haben. Ich gehe von einem friedlichen 1. Mai aus.“
Das klingt nach dem Prinzip „Hoffnung“. Den Menschen in Kreuzberg und im Wedding wünschen, wir daß Henkels Kalkül aufgeht. Wer aber z.B. „25 Jahre Kiezaufstand in Kreuzberg – Erinnern heißt Kämpfen“ googelt, wird mit Aufrufen einer „revolutionären“, selbsternannten „Antifaschistischen Aktion Berlin“ konfrontiert, die offenbar an einem friedlichen Dialog mit politisch Andersdenkenden nicht nur, aber gerade auch am 1. Mai 2012 nicht interessiert zu sein scheinen.
Keine besondere Herausforderung? – Das bewertet die Bürgerbewegung pro Deutschland anders.
Unser Forderungskatalog von 2009 ist unverändert aktuell:
1. Berlinverbot für rote Politkriminelle zum 1. Mai – Was mit Fußball-Hooligans rechtlich möglich ist, muß auch mit linken Steinewerfern möglich sein.
2. Massive Polizeipräsenz im Krisengebiet – Filmen, Einkesseln, Handfesseln festmachen und abführen: das ist die einzige Sprache, die dieser Personenkreis versteht!
3. Einsatz von mobilen Schnellrichtern nach Schweizer Vorbild – Was sich in der Alpenrepublik bewährt hat, würde auch in Berlin funktionieren. Wer Gewalttaten verübt, gehört sofort eingesperrt!

 

Linksextremisten bekennen sich zu Briefbombe – und jetzt?

anarchieNach dem vereitelten Anschlag auf Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann rechnen die Sicherheitsbehörden mit zwei weiteren verschickten Briefbomben. In einem Bekennerschreiben hat eine linksextremistische Gruppe die Urheberschaft übernommen und mit weiteren Bomben gedroht.

Das Hessische Landeskriminalamt und die Frankfurter Staatsanwaltschaft berichteten am Donnerstagabend von einem Bekennerschreiben, das der an Ackermann adressierten Briefbombe beigelegt worden war. Darauf habe auf italienischer Sprache eine Gruppe “Federazione Anarchica Informale” die Urheberschaft übernommen und von drei Explosionen geschrieben.

Hier wird deutlich welche Gefahr vom Linksterrorismus ausgeht. Wo aber bleiben die Aufregung und Empörung der Anständigen im Lande. Wo bleibt der Ruf nach einem Verbot der linksextremistischen SED-Nachfolgepartei “DIE LINKE”?

Hier wird einmal wieder aufgezeigt, daß unsere Gesellschaft tatsächlich auf einem Auge Blind ist, wenn es um politische Gewalttaten geht: Auf dem linken Auge!

Hauptsache kein Linker

Nach Verhaftung eines Autobrandstifters wird dessen ideologischer Hintergrund vertuscht

brennende AutosNach der Festnahme des Serienbrandstifters André H. geht es Politik und Medien in Berlin vor allem um eines: Der Täter darf nicht dem linken Milieu zugerechnet werden. Eine skurrile Debatte entfaltet sich.

Berlins bundesweit berüchtigte Auto-Brandstifter haben seit zwei Wochen ein Gesicht. Die Polizei hat am 21. Oktober einen Serientäter verhaftet, den 27-jährigen André H. H. hat 67 Brandattacken auf Autos gestanden. Über 100 wirft ihm die Polizei vor. In der öffentlichen Debatte geht es unterdessen weniger um das Strafregister des Täters als um die Frage, ob eine (linke) politische Ideologie ihn zu den Anschlägen ermuntert hat.

„Zur linken Szene gehörte der 27-Jährige nicht“, schrieb der „Tagesspiegel“ gleich zu Beginn seines Beitrags über die Verhaftung von André H. fast erleichtert. Wochenlang hatte die Polizei ermittelt und war dem Täter vor allem dank der (vom rot-roten Senat zuvor lange kurzgehaltenen) Videoüberwachung öffentlicher Verkehrsmittel auf die Spur gekommen. Davon nahmen Politik und Medien nur am Rande Notiz.

Fahnder der Landespolizei hatten den Mann zunächst auf Überwachungsvideos in Bussen und U-Bahnen gesehen, die kurz vor und nach einer Brandstiftung aufgezeichnet worden waren. Dann wurde auch die Bundespolizei auf ihn aufmerksam und die Identität des Mannes ermittelt. Dank der Videos fiel auf, dass der Brandleger auffällig viele „Bezugspunkte“, so die Polizei, im Umfeld von anderen bekannten Brandorten hatte. Ein weiteres Plus der Bilder ist die von ihnen gelieferte Indizienkette: André H. kehrte nachts oft kurz nach Verlassen der Verkehrsmittel zurück, was kein normaler Fahrgast tut, so Ermittler. Nach eingehender Befragung verkündete dann Staatsschutzchef Oliver Stepien: „Er gehört definitiv nicht zur linken Szene.“ Aber: „Aus Frust und diffusem Sozialneid“ habe er Autos angezündet, habe der 27-Jährige laut den Ermittlern ausgesagt.

Das Motiv war somit Klassenhass auf alle, die sich im Gegensatz zum gelernten Maler ein Auto leisten können. Anderen ging es gesundheitlich besser. „Dieses Bessergehen symbolisierte sich für ihn im Besitz von teuren Autos der drei Marken, die er sich immer wieder zum Ziel für seine Brandstiftungen suchte“, so ein Beamter. Auch Innensenator Erhart Körting (SPD) meldete sich umgehend nach der Festnahme zu Wort. Seine Annahme, „wonach hinter vielen Brandstiftungen ein Einzeltäter stecken könnte, der nicht aus der linken Szene stammt“, sei richtig.
Mitte August hatte der arbeitslose André H. mit dem Legen von Bränden aufgehört. Er hatte eine Anstellung erhalten, keine Zeit mehr, so Ermittler. Oder das „diffuse Sozialneid“-Motiv war abgeflaut. „Kein Fall für den Staatsschutz, sondern eher für den Psychiater“ urteilt der „Tagesspiegel“.

Politisch diffus sind allerdings auch die Motive jüngst auffällig gewordener Linksextremer. Die hatten – das war unter Politikern wie Polizeiexperten bisher Konsens – mit ihren Brandanschlägen gegen Politikerautos und Politikgipfel (G8) das Feuerlegen erstmals zur nächtlichen Tatsache jenseits verwirrter Einzeltäter hochlodern lassen. Bis zur Verhaftung von André H. nahmen dieses Jahr allein in Berlin 470 Autos direkt durch Brandstiftung Schaden und 183 durch übergreifendes Feuer. Über 270 Autobrände stuft die Polizei als politisch motiviert ein. Linksextreme Brandanschläge auf die Deutsche Bahn in Berlin zeigten abermals, dass die Urheber der Brände keineswegs aus unpolitischen Milieus stammen.
Der Schaden, den nun allein der 27-Jährige verursacht hat, überschreitet die Millionengrenze. Dennoch kritisiert ausgerechnet Berlins Polizei-Vizepräsidentin Margarete Koppers mögliche Verschärfungen der Sicherheitspolitik durch den neuen rot-schwarzen Senat schon im Vorwege. Koppers behauptet, gegen linke Gewalt sei die Polizei der Hauptstadt „qualitativ und quantitativ sehr gut aufgestellt“.

Die Brandstiftungen gehen derweil unvermindert weiter. In Schöneberg und Lichtenberg gingen nur Stunden nach H.s Festnahme erneut Autos in Flammen auf. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Zumindest im Fall des teuren Fahrzeugs wird „eine politische Tatmotivation derzeit geprüft“, so die polizeiliche Mitteilung. Ein anderes vierrädriges Ziel der Brandstifter war ein Altwagen – allein schon daher erfolgt erst gar keine Prüfung politischer Motive. Diese im Nachhinein zu erhärten ist aufgrund der neuen politischen Einzeltäterthese ohnehin noch schwerer geworden, als überhaupt Täter zu ermitteln. Viele Brandgeschädigte können dank jüngster politischer Festlegung, was zur linksextremen Szene passende Motive sind (Sozialneid oder gar Klassenhass offenbar nicht), keine Opfer politischer Straftaten mehr sein. Auch ein vor Tagen verhafteter 19-Jähriger, der von Zeugen beim Zündeln gestellt wurde, kommt offiziell nicht als von extrem linkem Gedankengut angetrieben in Betracht. Dafür sei er zu betrunken gewesen. André H. hingegen erinnert sich genau an seine Ziele, so die Polizei.

Die Bundesregierung stellt indes, auch mit Blick auf die Berliner Bahnanschläge, einen allgemeinen bundesweiten Anstieg der Straftaten von Linksextremisten fest. Es gebe längerfristig eine stetige Zunahme, und es seien bereits die hohen Werte von 2009 erreicht. „Das Phänomen wird uns wohl noch beschäftigen“, sagte der Leiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA), Christian Steiof, zum Thema Brandanschläge bei der Verhaftung von André H.

Quelle: PAZ

Hierzu ein Video aus dem Jahre 2009, das nicht an Aktualität verlosen hat:

Aussteigerprogramm für Linksextremisten

Der Verfassungsschutz hat das erste Aussteigerprogramm für Linksextremisten gestartet. Innenminister Friedrich sieht es als wichtiges Gegenmittel zu ideologischer Gewalt.

Linke Gewalt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bietet seit diesem Donnerstag das erste Aussteigerprogramm für Linksextremisten in Deutschland an. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich begrüßte das neue Programm. „Unsere Sicherheitsbehörden beobachten seit einiger Zeit eine besorgniserregende Entwicklung linksextremistisch motivierter Straf- und Gewalttaten“, sagte der CSU-Politiker „Welt Online“.

„Mit dem Programm des Bundesamtes für Verfassungsschutz gibt es jetzt ein offenes Angebot, aus der Spirale von linksextremistischer Ideologie und Gewalt auszusteigen.“

Diskrete Beratung zum Ausstieg per Telefon oder E-Mail

Ausstiegswillige können sich diskret telefonisch über eine Hotline sowie per E-Mail beraten lassen. Die Kontaktinformationen sind ab Donnerstag im Internet auf www.verfassungsschutz.de und www.bmi.bund.de zu finden. Ziel des Programms ist es, jeweils individuelle Möglichkeiten für Linksextremisten zu finden, sich von der Szene zu lösen.

Auch soll das Aussteigerprogramm als Beratungsstelle für Familienangehörige und Freunde von Linksextremisten dienen. Bislang hatte es Aussteigerprogramme nur für die Bereiche Rechtsextremismus und Islamismus gegeben.

Mitte 2010 hatte die Bundesregierung bereits ihre Maßnahmen im Bereich der Extremismus-Prävention verstärkt. Das Familienministerium unter Kristina Schröder (CDU) beschloss, zusätzlich zu Präventionsprogrammen gegen Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus entsprechende Maßnahmen in den Bereichen Linksextremismus und islamistischer Extremismus anzubieten. Diese wurde in dem Programm „Initiative Demokratie stärken“ gebündelt.

Fünf Millionen Euro für Präventionsprogramme

„Junge Menschen sollen gegen die Verführung durch linksextremistisches und islamistisches Gedankengut stark gemacht werden“, sagte eine Sprecherin des Familienministeriums „Welt Online“ zur Grundidee des Programms. Dieses fußt auf zwei Pfeilern: der Verbesserung der pädagogischen Ansätze in der Extremismus-Prävention sowie der Schaffung besserer wissenschaftlicher Grundlagen.

Aktuell werden im Rahmen des Programms „Initiative Demokratie stärken“ 15 Projekte zur Prävention von Linksextremismus und 22 zur Prävention von islamistischem Extremismus gefördert. Hierfür stehen 2011 fünf Millionen Euro an Haushaltsmitteln zur Verfügung. Für die Präventionsprogramme gegen Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus sind 24 Millionen Euro vorgesehen.

Quelle: Welt

Pfarrer verteidigt Kritik an kirchlicher Zusammenarbeit mit Linksextremisten

GozdekBRAUNSCHWEIG. Im Streit um die kirchliche Zusammenarbeit mit Linksextremisten hat der Braunschweiger Pfarrer Frank-Georg Gozdek seine Kritik an der evangelischen Kirche verteidigt. „Ich habe nichts, aber auch gar nichts zurückzunehmen“, sagte er der JUNGEN FREIHEIT.

Ausdrücklich wies er den Vorwurf des Landesbischofs der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Braunschweig, Friedrich Weber, zurück, er habe den Eindruck erweckt, es könne eine kirchliche Legitimation für Rechtsextremismus geben.

„Ich habe mich mehrfach deutlich gegen jede Form des Rechtsextremismus ausgesprochen. Ich fungiere als Brandmelder und werde wie ein Brandstifter behandelt.“ Gleichzeitig beklagte er, von niemandem aus der Landeskirche kontaktiert worden zu sein. Statt dessen erfahre er alle Neuigkeiten nur aus der Presse.

„Antifaschisten” schüchterten Frauen und Kinder ein

Hintergrund der Diskussion ist ein Artikel des Pfarrers im Brüdernrundbrief, in dem er den Kirchen vorwarf mit Linksextremisten zusammenzuarbeiten. In letzter Zeit habe sich eine „Volksfront gebildet, an der Genosse Stalin und Ernst Thälmann ihre Freude gehabt hätten“. Mitten drin seien dabei die Kirchen, bei der die Fäden zusammenliefen, kritisierte Gozdek.

Rote Fahnen 

Die Kirche müsse zwar ihr „Wächteramt gegenüber dem rechtsextremen Ungeist wahrnehmen“, dürfe dabei aber nicht mit „Parteien wie der LINKEN, der DKP, sogenannten ‘Antifaschisten’ und anderen linken Gruppen“ zusammenarbeiten, die Christenverfolgungen in der islamischen Welt verharmlosten und militant gegen die Lebensrechtbewegung vorgingen, warnte der Theologe.

Er erinnerte auch an die massive Verfolgung, die Christen in der DDR und anderen kommunistischen Ländern erdulden mußten. Was „Antifaschismus“ dieser Art bedeute, habe er im vergangenen Jahr beim „Marsch für das Leben“ in Berlin am eigenen Leibe erlebt, als „maskierte Feiglinge unter der schwarz-roten Fahne Christen mit Faschisten gleichsetzten und sich nicht scheuten, selbst Frauen und Kinder einzuschüchtern.“

Quelle: JF